Die einst als Nussschale belächelte Piratenpartei schlägt im Fahrwasser der Politik bereits beeindruckende Wellen die auf dem Sonnendeck der "etablierten" Parteien, die erste Wassertropfen hinterlassen haben. Und während die Analysten, Berater und Politikwissenschaftler die Piratenpartei zu kategorisieren versuchen und stetig neue Prognosen publizieren, laufen im Lobby-Hinterzimmer die ersten Schlechtwetterberichte über den Strategie-Ticker. - Was ist passiert?

Fragestellung: Nimmt der Verfassungsschutz seine Aufgaben objektiv und unabhängig von der Politik wahr?

Alle Angaben aus dem Kopf und daher ohne Gewähr.

Tote durch rechte Gewalt seit 1990:
- je nach Zählung rund 130-190
Tote durch linke Gewalt seit 1990:
- einstellige Zahl, letzter Tote 1993 durch die RAF

Was für eine Woche! Zumindest für die Copyright-Kontroverse.

Einen Tag ist es her, und es gibt viel zu sagen zum „Blackout SOPA“-Tag. Doch wo anfangen?

Ich fange mal mit etwas an, das mich so richtig aufgeregt hat. Mit der Presseerklärung der MPAA zu Blackout SOPA einen Tag vorher. Das Original findet ihr hier.

Ich werde den Text einmal komplett übersetzen und dann auseinander nehmen, bevor ich eine Einschätzung zum Ergebnis mache.

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ZUR SOFORTIGEN VERÖFFENTLICHUNG
17. Januar 2012

Gegenwärtig stehen zwei Gesetzesanträge in den USA an, die – unter dem bekannten Vorwand des „Schutzes von geistigem Eigentum“ - eine ungeheuerliche Gefahr für die Menschenrechte im Internet wären.